Klimagerechte Mobilität

Unser Vorstandsmitglied Stefan Klinski hat zusammen mit dem Öko-Institut und dem Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft im Auftrag des Umweltbundes die Studie „Mobilität in die Zukunft steuern: Gerecht, individuell und nachhaltig“ veröffentlicht. Die Kernaussagen sind im nachfolgenden zusammengefasst:

Wie kann eine Abgabenreform den Verkehrssektor in eine nachhaltige Zukunft lenken? Das Öko-Institut und andere haben auf diese Frage dem Umweltbundesamt konkrete Antworten gegeben.

Höhere CO2-Preise in Kombination mit der Abschaffung der Umlage gemäß Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), eine „angemessene“ Besteuerung von Dienstwagen, ein Bonus-Malus-System beim Pkw-Kauf sowie eine zusätzliche CO2-Komponente in der Lkw-Maut könnten kurz- bis mittelfristig zur Verkehrswende beitragen – das sind zentrale Ergebnisse einer Studie des Öko-Instituts, des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) und von Stefan Klinski im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA).
„Die Besteuerung unserer Mobilität stammt aus dem fossilen Zeitalter mit Erdöl, Benzin & Co.“ fasst Wiebke Zimmer, stellvertretende Leiterin des Bereichs Ressourcen & Mobilität am Öko-Institut, zusammen. „Sie passt nicht mehr zu den Anforderungen an eine nachhaltige, gerechte, individuelle Mobilität und muss deshalb neu ausgerichtet werden.“ Eine zukunftsfähige Verkehrspolitik müsse sich an Vorgaben des Klimaschutzes ebenso ausrichten wie an Kriterien der Sozialverträglichkeit und an weiteren Umweltschutzzielen, wie der Vermeidung von Lärm und Schadstoffen oder einem geringeren Flächenverbrauch.

Die Reformvorschläge im Überblick

Dafür solle etwa bis zum Jahr 2030 der CO2-Preis im Verkehr die „wahren“ gesellschaftlichen Kosten des Klimaschutzes von mehr als 200 Euro pro Tonne CO2 widerspiegeln. Wenn so die Preise für fossile Pkw-Kilometer steigen, könnten Alternativen wie der öffentliche Verkehr sowie Fuß- und Radverkehr ausgebaut werden.

Sozial verträglich werde das, wenn gleichzeitig die EEG-Umlage ganz abgeschafft wird und so der Strom-Endpreis sinkt.

Zusätzlich muss der Pkw-Verkehr nach Meinung der Studienautoren und -autorinnen schnell auf Elektromobilität umgestellt werden. Dazu brauche es stärkere Anreize beim Fahrzeugkauf – wie beispielsweise ein Bonus-Malus-System. Durch Mehreinnahmen aus CO2-intensiven Fahrzeugen (Malus) könne eine Kaufprämie für Elektroautos (Bonus) gegenfinanziert werden. Mit einem solchen Verfahren finanzierten nicht alle Steuerzahlenden den Kauf von E-Pkw, sondern nur diejenigen, die sich einen Neuwagen leisten können.

Als eine weitere Komponente soll die private Nutzung von Dienstwagen höher besteuert werden, um dagegen anzureizen. Bisher ist der zu versteuernde Betrag bisher im Grunde eine Nutzungs-Flatrate, weil Unternehmen vielfach für die Betriebskosten aufkommen. Zudem profitieren davon nach Meinung der Autorinnen und Autoren meist Wohlhabende.

Eine Maut für alle

Nicht zuletzt müsse der Verkehrssektor auf eine neue finanzielle Grundlage gestellt werden. Die Energiesteuer, die derzeit den größten Anteil der Steuereinnahmen aus dem Bereich ausmacht, ist bis 2050 stark rückläufig, ohne dass die Einnahmen der Stromsteuer und der CO2-Bepreisung dies vollständig ausglichen. Deshalb müsse die Straßeninfrastruktur von den Nutzerinnen und Nutzern direkt finanziert werden: „am besten“ mit einer streckenabhängigen Maut für alle Kraftfahrzeuge. // VON Georg Eble

3. Stark überarbeitete Ausgabe „Nachhaltige Ökonomie“ erschienen

Dieses oft in der Lehre eingesetzte Fachbuch bietet eine systematische und allgemeinverständliche Einführung in die Nachhaltige Ökonomie, die sich als Theorie des nachhaltigen Wirtschaftens unter Berücksichtigung der interdisziplinären Grundlagen versteht. Die Kapitel wurden vollständig überarbeitet und die neuesten Entwicklungen eingearbeitet. Hierbei wurde das Buch noch stärker auf die Grundlagen des nachhaltigen Wirtschaftens fokussiert.

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https://www.metropolis-verlag.de/Nachhaltige-Oekonomie/1452/book.do

Jahrbuch Nachhaltige Ökonomie 2020|2021 erschienen

Im Brennpunkt: Nachhaltiges Wirtschaften und Innovationen

Die Corona-Krise hat gezeigt, wie schnell die größte Herausforderung der Menschheit – die Klimaerwärmung – von aktuellen Krisen über­lagert werden kann. Dabei müssen jetzt beide Probleme zusammen gedacht werden. Anders als in den 1930er Jahren haben die Politiker der Weltgemeinschaft in dieser Krise verstanden, dass wirtschaftliche Einbrüche und gesundheitliche Gefahren nicht den Märkten überlassen bleiben dürfen, sondern massive politische Maßnahmen erfordern. Bislang wurde aber nur zum Teil die Chance wahrgenommen, die staatlichen Gelder mit Innovationen und Investitionen in den Klimaschutz und den Transformationsprozess zum nach­haltigen Wirtschaften zu koppeln.

Der Brennpunktbeitrag von Holger Rogall und Tobias Popovic über die jetzt notwendigen Inno­vationen eröffnet die Diskussion der Jahrbuchbei­träge. Anschließend gliedert sich das Jahrbuch in drei Themenblöcke. Den Abschluss bildet die Skiz­zierung der zentralen Trends der globalen Heraus­forderungen des 21. Jahrhunderts.

Bestellmöglichkeit im Internet unter https://www.metropolis-verlag.de oder schriftlich beim Verlag:
 

Metropolis-Verlag
Am Graben 2 B
35096 Weimar bei Marburg
Telefon: +49-6421-67377
E-Mail: info@metropolis-verlag.de

Bericht zum GfN und INa Online Themenabend am 25.06.2020

Siedlergemeinschaften als Akteure der Nachhaltigkeit

m Themenabend haben die Studierenden des Kurses „Sustainable Development Goals“ von Prof. Sandra Rochnowski teilgenommen. Hinzu kamen Mitglieder der Gesellschaft für Nachhaltigkeit e.V. und verschiedener Siedlergemeinschaften.  Louisa Lippold, Mitarbeiterin der Geschäftsstelle des Landesverbandes und Absolventin der HWR, übernahm die Vorstellung des Verbandes und seiner Tätigkeit. Anschließend erläuterte Katharina Gapp-Schmeling das Spannungsfeld Energie – Klima – Wohnen in den Siedlergemeinschaften.

Senkung des Energieverbrauchs

Deutschland hat das Ziel, seine Treibhausgasemissionen um 55 % bis 2030 im Vergleich zum Jahr 1990 zu senken. Einen wesentlichen Beitrag soll die Senkung des Energieverbrauches leisten. Denn umso weniger Energie wir verbrauchen, umso leichter kann der verbleibende Energiebedarf mit erneuerbaren Energien gedeckt werden. Fast 85 % ihres Endenergieverbrauches setzen die deutschen Haushalte derzeit für Raumwärme und Warmwasser ein. Hier bietet sich also ein großer Hebel, um den Energieverbrauch insgesamt zu senken.

Das Thema Energieverbrauch wird eine große Herausforderung für viele Siedler*innen und Siedler. Hier müssen alle aktiv werden. Gleichzeitig ist es wichtig, dass die individuellen finanziellen Möglichkeiten berücksichtigt werden und staatliche Förderungen für die energetische Sanierung in ausreichendem Maße bereitgestellt werden, wie es der Bundesverband in seiner Pressemitteilung am 17.06.2020 gefordert hat. Dabei braucht es auch Unterstützung für Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel. Dies sind z.B. Hitzeschutz, Schutz vor Extremwetterereignissen und Anpassungen an die Gartengestaltung.

Siedler*innen leisten wichtigen Beitrag zu den Nachhaltigkeitszielen 

Louisa Lippold und Katharina Gapp-Schmeling zeigten im weiteren Verlauf des Abends, dass die Siedler*innen einen wichtigen Beitrag zu den Nachhaltigkeitszielen leisten. Dies betrifft den Beitrag zum Regenwassermanagement ebenso wie die wichtigen Beiträge zum Artenschutz.

Bericht zur Berlin International Week

„Sustainability and Responsibility in the 21st Century“

Die HWR Berlin veranstaltete vom 01. bis 10. November 2019 die Berlin International Week. Unter dem Titel »Sustainability and Responsibility in the 21st Century« konzipierte der Fachbereich Duales Studium unter der Leitung von Prof.in Dr.in Silke Bustamante eine interaktive Projektwoche, im Rahmen derer sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer den drängenden Fragen unserer Zukunft widmeten: Welchen Beitrag kann der Einzelne zur nachhaltigen Entwicklung leisten? Wie kann der Beitrag von Unternehmen, der Politik und Gemeinden zu einer solchen Entwicklung aussehen? Müssen die Prämissen unseres Wirtschaftssystems überdacht, sogar überworfen werden, um die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen zu erreichen? 

Zahlreiche internationale Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft und der Wirtschaft erörterten gemeinsam mit interessierten Studierenden und Alumni der Hochschule diese und weitere Fragen, die sich aus dem aktuellen Nachhaltigkeitsdiskurs ergeben. Neben Vorträgen und Seminaren fanden auch Unternehmensbesuche, Screenings und Workshops statt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren immer wieder aufgefordert, in Diskussionen und Projektarbeiten ihr neu erworbenes Wissen und ihre Perspektiven einzubringen. 

Den Flyer zur Berlin International Week können Sie hier ansehen. 

Die GfN veranstaltete am 4. November das 19. Nachhaltigkeitsforum zum Thema »Demokratie und Nachhaltigkeit«, zu welchem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Berlin International Week ebenfalls herzlich eingeladen waren. Das Forum erweckte die theoretischen Überlegungen zur Verantwortung der Politik für eine nachhaltige Entwicklung dann zum Leben: Der Bundesvorsitzender der Grünen, Robert Habeck, war zu Gast und debattierte mit rund 230 Teilnehmerinnen und Teilnehmern die teils übereinstimmenden und teils widerstreitenden Zielrichtungen der Themen Demokratie und Nachhaltigkeit. 

Details zum 19. Nachhaltigkeitsforum zum Thema »Demokratie und Nachhaltigkeit« können Sie hier nachlesen

„CO2-Zuschlag zur Energiesteuer rechtlich unbedenklich“

Rechtguthaben von Friedhelm Keimeyer und Prof. Dr. Klinski

Die Einführung eines CO2-Zuschlags zur Energiesteuer ist verfassungsrechtlich unbedenklich. Dem Bund ist es gestattet, die im Grundgesetz vorgesehenen Steuertypen zu nutzen, um umweltpolitische Ziele wie den Klimaschutz zu verfolgen. So kann der Gesetzgeber auch mit einem CO2-Zuschlag zur Energiesteuer verfahren. Dies zeigt ein aktuelles Rechtsgutachten von Öko-Institut und Prof. Dr. jur. Stefan Klinski.

Juristisch entscheidend: CO2-Emissionen sind nicht Steuergegenstand, sondern Bemessungsgröße

So habe das Bundesverfassungsgericht in seinen Entscheidungen zum Finanzverfassungsrecht dreierlei deutlich gemacht: Erstens darf der Bund keine neuen Typen von Steuern „erfinden“, die im Grundgesetz nicht bereits vorgesehen sind. Zweitens darf er innerhalb der dort festgelegten Typologie neue Steuern schaffen oder bestehende umgestalten. Und drittens darf er mit den danach gestatteten Steuern umweltpolitisch lenken.

„Deshalb ist es dem Bund zwar verwehrt, die CO2-Emissionen selbst zum Gegenstand einer Steuer zu machen“, betont Prof. Dr. Klinski, „er darf aber bei der Energiesteuer so vorgehen, wie er es selbst bei der Kfz-Steuer schon vorgemacht hat: die CO2-Emissionen als Bemessungsgröße nutzen. Hierdurch lässt sich rechtssicher ein CO2-Preis einführen.“

Die Energiesteuer, mit der Kraftstoffe und Heizstoffe wie Öl oder Gas besteuert werden, gehört ihrem Typus nach zu den im Grundgesetz vorgesehenen Verbrauchsteuern. Auf den Basissatz der Energiesteuer kann folglich ein Zuschlag erhoben werden, der nach den CO2-Emissionen der jeweiligen Stoffe bemessen wird.

Juristische Missverständnisse in der politischen Debatte ausräumen

Das auf eigene Initiative verfasste Gutachten soll zur Versachlichung der Debatte um eine CO2-Bepreisung beitragen. Es räumt mit vereinzelt in der öffentlichen Debatte geäußerten rechtlichen Zweifeln auf. Diese beruhen darauf, dass oft nicht klar zwischen Steuergegenstand und Bemessungsmaßstab unterschieden wird. Vielmehr wird aus der Bezeichnung „CO2-Zuschlag“ vorschnell darauf geschlossen, es sei gemeint, die CO2-Emissionen direkt zum Steuergegenstand zu machen.

Zur konzeptionellen und rechtlichen Bewertung des Zuschlags sagt Friedhelm Keimeyer, Jurist beim Öko-Institut und Mitautor des Gutachtens: „Ein CO2-Zuschlag ist zwar kein Allheilmittel und es bedarf noch vieler weiterer Klimaschutzinstrumente. Er setzt aber einen finanziellen Anreiz zur Minderung der CO2-Emissionen im Verkehrs- und Gebäudebereich und trägt damit dazu bei, die Klimaschutzziele zu erreichen.“

„Der CO2-Zuschlag kann auf sehr einfache Weise eingeführt und unbürokratisch umgesetzt werden“, betonen beide Autoren. „Von diesem entscheidenden Vorteil gegenüber anderen Vorschlägen sollte sich die Politik nicht durch juristische Vorbehalte ablenken lassen, die sich bei näherem Hinsehen als nicht tragfähig erweisen.“

Rechtliches Gutachten „Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit eines CO2-Zuschlags zur Energiesteuer“ von Öko-Institut und Prof. Dr. jur. Stefan Klinski

Ansprechpartner

Friedhelm Keimeyer
Stellv. Leiter des Institutsbereichs
Umweltrecht & Governance
Öko-Institut e.V., Büro Berlin
Telefon: +49 30 405085-308
E-Mail: f.keimeyer@oeko.de

Prof. Dr. Stefan Klinski
Professor für Wirtschaftsrecht, insbesondere Umweltrecht an der
Hochschule für Wirtschaftsrecht Berlin (HWR Berlin)
Telefon: +49 30 69531883
E-Mail: stefan.klinski@hwr-berlin.de

„Kohleausstieg weitgehend ohne Entschädigung möglich“

Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zur Zulässigkeit eines Kohleausstiegs von Prof. Klinski 

Prof. Dr. jur. Stefan Klinski, Mitglied und mehrere Jahre im Vorstand der GfN, hat sich aus eigener Initiative zur aktuellen Debatte um einen Ausstieg aus der Kohlenutzung mit einem „Rechtswissenschaftlichen Vermerk“ zu Wort gemeldet. Er hat das Papier der sog. Kohlekommission („Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“) zur Verfügung gestellt, damit es in den dortigen Diskussionen berücksichtigt werden kann.

Prof. Klinski befasst sich aus rechtlicher Sicht seit 2012 mit dem Thema und hat 2015 das erste umfassende Rechtsgutachten zu den rechtlichen Spielräumen für einen geordneten Fahrplan zur Stilllegung von Kohlekraftwerken verfasst (im Auftrag des Instituts für Zukunftsenergiesysteme – IZES – für das Land Rheinland-Pfalz), seither außerdem an einem weiteren Gutachten für das Umweltbundesamt mitgewirkt und mehrere wissenschaftliche Aufsätze zur Thematik publiziert.

In der aktuellen Ausarbeitung wertet er sämtliche bisher vorliegenden Gutachten und Stellungnahmen zu den verschiedenen Rechtsfragen eines Kohleausstiegs auf Grundlage der Rechtsprechung zusammenfassend aus und versucht, die wesentlichen Erkenntnisse möglichst allgemeinverständlich wiederzugeben, um den politischen Akteuren eine tragfähige Beurteilungsgrundlage zu geben.

Prof. Klinski fasst die Quintessenz seiner Ausarbeitung zusammen:

„Die Auswertung der Rechtslage zeigt, dass ein gesetzlich geordneter Ausstieg aus der Kohlenutzung weder verfassungs- noch europarechtlich ernstlichen Bedenken unterliegt. Den Klimaschutzzielen kommt verfassungsrechtlich ein höheres Gewicht zu als den Interessen der Wirtschaftsakteure. Der Ausstieg lässt sich aus rechtlicher Sicht unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit ohne jahrzehntelange Übergangsfristen realisieren, bei den meisten Kraftwerken innerhalb weniger Jahre – und das ohne Entschädigung. Auf Entschädigungsforderungen der Kraftwerks- oder Tagebaubetreiber wird sich der Staat allenfalls in besonders gelagerten Einzelfällen oder in geringem Umfang einlassen müssen.“

Der „Rechtswissenschaftliche Vermerk“ kann hier heruntergeladen werden.

Offizieller Abschied von Prof. Dr. Holger Rogall als Direktor des Instituts für Nachhaltigkeit der HWR Berlin (INA)

Nach 21 Jahren als Professor für Nachhaltige Ökonomie und sechs jähriger Tätigkeit als Direktor des Instituts für Nachhaltigkeit der HWR Berlin (INA) wurde Prof. Dr. Holger Rogall am 28.9.2018 vom Präsidenten der Hochschule Herrn Prof. Dr. Andreas Zaby offiziell verabschiedet. Die HWR habe ihm viel zu verdanken: „Einen authentischeren Botschafter für nachhaltiges Wirtschaften hätte sich unsere Hochschule kaum und denken können. Für sein Wirken in Forschung und Lehre sowie seine Verdienste um die HWR Berlin sind wir ihm sehr dankbar“, so Andreas Zaby am Tag der Verabschiedung.

Im Jahr 1996 begann die berufliche Laufbahn von Holger Rogall an der HWR zunächst als Gastprofessor, ab 1997 als ordentlicher Professor. Unter seiner Leitung wurde eine Vielzahl von Studierenden sowie Promovierenden im Gebiet der von ihm etablierten Nachhaltigen Ökonomie ausgebildet, weitergebildet, und auf die Welt sowohl innerhalb als auch außerhalb akademischer Institutionen vorbereitet. Holger Rogall war und ist ein couragierter Vordenker einer nachhaltigen Wirtschaftslehre/Ökonomie. Die HWR verliert damit einen wichtigen Befürworter einer auf Humanismus, Gerechtigkeit und planetarischen Grenzen ausgerichteten Ökonomie, sowie einer auf den Prinzipien der Nachhaltigkeit abzielenden akademischen Ausbildung.

Selbstverständlich bleibt uns Holger Rogall als Vorstandvorsitzender der Gesellschaft für Nachhaltigkeit (GfN), Koordinator des Netzwerks Nachhaltige Ökonomie und Geschäftsführender Herausgeber des Jahrbuchs Nachhaltige Ökonomie erhalten.

Aktionsbündnis Klimaschutz

Holger Rogall (Vorstandsvorsitzender der GfN e.V.) ist zum Sprecher der Wissenschaftsbank des Aktionsbündnisses Klimaschutz gewählt worden. Das von der Bundesregierung eingerichtete Aktionsbündnis Klimaschutz tagt halbjährlich im international etablierten ‚Wiener Format‘ und soll unter der Federführung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020 begleiten.

Die Bundesregierung hat im Dezember 2014 das Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 beschlossen, mit dem Ziel, die Treibhausgasemissionen Deutschlands bis zum Jahr 2020 um mindestens 40 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 zu senken. 

Weitere Informationen finden Sie auf den Internetseiten des BMU.